Im Rahmen der 134. Sitzung des Bundesauschusses Obst und Gemüse am 20. April 2021 wurde zur agrarpolitischen Diskussion zwischen Dr. Kisten Tackmann (Die Linke), Rainer Spiering (SPD), Dr. Michael von Abercron (CDU) und Carina Konrad (FDP) geladen. Seitens Bündnis 90/ die Grünen wurde die Teilnahme abgesagt. Themen der von Vorsitzenden Jens Stechmann moderierten Debatte, waren die Ausweitung der Zeitgrenzen der geringfügigen Beschäftigung, faire Arbeitsbedingungen, unlautere Handelspraktiken, die Zulassungssituation im Bereich Pflanzenschutzmittel und die Rolle der Landwirtschaft im öffentlichen Diskurs. Gemeinsamer Konsens konnte im Bereich des Selbstversorgungsgrades (derzeit 20-35%) von Obst und Gemüse gefunden werden: Dieser dürfe auf keinen Fall weiter sinken. Zudem waren sich die Beteiligten der Diskussion darüber einig, dass dem Verlust an biologischer Vielfalt gezielte Maßnahmen entgegengesetzt werden müssen. Uneinig war man im Bereich Versicherung von Saisonarbeitskräften und dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln.[nbsp] Dr. Tackmann (Die Linke) betonte, dass das derzeitige Zulassungssystem in Anbetracht der ökologischen Herausforderungen „ausbaufähig“ sei.
Konrad (FDP) warnte vor einer Produktionsverlagerung ins Ausland und forderte Naturschutz und Landwirtschaft „gemeinsam“ zu denken. Ein weiteres wichtiges Thema sei laut von Abercron (CDU) der dringend notwendige Bürokratieabbau und die Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit der Betriebe. Spiering (SPD) sprach sich für eine gezielte Auseinandersetzung mit aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen aus.Neben der agrarpolitischen Diskussion berichtete Dr. Behr (AMI) über die Marktlage Obst und Gemüse:[nbsp] Besonders zu Beginn der Corona-Pandemie konnten höhere Verbraucherausgaben verzeichnet werden. Insgesamt war die Wirkung bei Frischgemüse höher als bei Frischobst. RA´in Nicole Spieß (DBV) thematisierte den Kabinettsbeschluss vom 31. März 2021 zur Ausweitung der 70-Tage-Regelung und klärte die Teilnehmenden über die aktuelle Änderung der SARS-CoV-2-ArbeitsschV (Coronatest-Angebotspflicht) auf. Dr. Förschler (QS) stellte eine Konzeptskizze zum Thema Nachhaltigkeit in der Systemkette Obst, Gemüse und Kartoffeln vor. Ziel sei es zunächst, relevante Handlungsfelder der Bereiche Erzeugung, Großhandel und LEH zu identifizieren. Zum Schluss der Vortragsreihe berichtete Schaule (DBV) über die aktuellen Entwicklungen im Bereich Agri-Photovoltaik.
da sind sich die Fraktionen einig BQ: BfG
