Der Obst- und Gemüsebau wird politisch nicht genug wahrgenommen, trotzdem man zu Corona-Zeiten noch systemrelevant war, ist davon nicht viel übriggeblieben, warnen die BOG-Mitglieder in der Frühjahrssitzung am 23. und 24. April in Berlin unter Leitung vom stellvertretenden Vorsitzenden Christian Ufen. Deutschland ist kein eigener Binnenmarkt, doch viele Gesetzgebungsverfahren verzerren den Wettbewerb für deutsche Unternehmen massiv. Vorrangig der hohe Mindestlohn, aber auch die Energiegesetzgebung, die Situation um die Pflanzenschutzzulassung, das drohende Torfverbot und die Pläne zur Stoffstrombilanz werden benannt als Strukturwandeltreiber für den Anbau von Obst- und Gemüse, bemängeln die Teilnehmer in der Diskussion mit Artur Auernhammer, Obmann der CDU/CSU-Fraktion und Mitglied im Agrarausschuss des Deutschen Bundestages am ersten Tag der Sitzung.
Kernthemen des Austausches mit Auernhammer war grundsätzlich die Zukunft des Obst- und Gemüseanbaus in Deutschland und wie sich die CDU-Fraktion dessen Erhalt vorstellt. Auernhammer warb für die kommende EU-Wahl, da viele Gesetzpakete dort entwickelt und in Deutschland umgesetzt werden. In der Diskussion wiesen die BOG-Mitglieder daraufhin, dass die Umsetzung der EU-Vorgaben in anderen Mitgliedsländern weniger streng gehandhabt wird und die Kontrollen in Deutschland besonders unnachgiebig seien. Im selben Zuge wurde ein grundsätzlicher Paradigmenwechsel der kommenden Politik unabhängig der Parteienzugehörigkeit gefordert wieder hin zu mehr Selbstversorgung und dem Fokus auf die Ernährungssouveränität Deutschlands. Die Abhängigkeit von anderen Ländern insbesondere bei der Lebensmittelproduktion ist in Anbetracht der aktuellen globalen politischen Lage äußerst heikel.
Statt den Anbau mit weiteren Bürokratieauflagen zu lähmen, müssten Steuererleichterungen und Investitionsprogramme her, um die Branche in die Zukunft zu führen.
Weitere Themen der zweitägigen Sitzung waren einmal die „Neuen Züchtungsmethoden“, die Prof. Dr. Flachowski anschaulich vorstellte sowie am Folgetag die Neuerungen im Bereich der Sozialversicherung für Saisonarbeitskräfte. Letzteres im intensiven Austausch mit Nicole Spieß führte zu sehr unterschiedlichen Ansichten der BOG-Mitglieder zwischen dem Obst- und Gemüsebau. Im Berufsstand kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Diskussionen über neue Ansätze für die Anstellung von Saisonarbeitskräften. Fokus bleibt trotzdem die 70-Tage-Regelung in der jetzigen Form beizubehalten und weitere Rechtssicherheit zu schaffen.
