Risikomanagement: Verbändeanhörung im BMEL

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Ende Mai 2018 hatte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zu einer Verbändeanhörung zum Risikomanagement geladen. Sie diente der Vorbereitung des BMEL-Berichts zum Risikomanagement für die Herbstagrarministerkonferenz. Neben dem Bundesausschuss Obst und Gemüse (BOG) waren unter anderem der DBV, der DRV, der ZVG und der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft vertreten. Der Bundesausschuss Obst und Gemüse war durch Dr. Hans-Dieter Stallknecht und der Zentralverband Gartenbau (ZVG) durch Gabriele Harring vertreten. Es bestand breite Einigkeit, dass regionale Wetterextreme von Hagel, Sturm, Starkregen, Frost und Dürre in den nächsten Jahren deutlich zunehmen werden und es deshalb auch eines deutlich verbesserten Risikomanagements bedarf. Bund und Länder sind gefordert, sowohl bei der Förderung über die Gemeinschaftsaufgabe zum Beispiel bei Frostschutzberegnungsanlagen und Hagelschutznetzten, über die Förderung von Mehrgefahrenversicherungen zu Hagel, Starkregen und Frost im Sonderkulturbereich bis hin zur Einführung einer Gewinnrücklage und einer Absenkung der Versicherungssteuer hier Unterstützung zu leisten. Aber auch die Versicherungswirtschaft und der Berufsstand sind in der Pflicht, Präventivmaßnahmen zu ermöglichen.

Die Forderungen des Berufsstandes für ein eigenverantwortlich gestärktes Risikomanagement sind dabei wie folgt zu sehen: Zunächst sind natürlich die Betriebe selbst gefordert, ihre betriebliche Risikovorsorge zu verbessern. Dabei geht es unter anderem um die Ausrichtung und Diversifizierung der Betriebe, die Errichtung von baulichen Anlagen um die Erzeugung vor Witterungsgefahren zu schützen. Die Obst- und Gemüsebetriebe brauchen dabei auch die Unterstützung der öffentlichen Hand und der Versicherungswirtschaft.

  1. Die Betriebe bedürfen der gezielten Unterstützung bei der Förderung von Frostschutzberegnungsanlagen und von Hagelschutznetzen über die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes. So könnte es gelingen, die private Vorsorge mit Anreizförderung deutlich nach vorne zu bringen.
  2. Der Anteil der Versicherungslösungen gerade im Obst- und Gemüsebereich ist deutlich zu erhöhen. Dazu bedarf es weiterer Angebote der Versicherungswirtschaft, insbesondere für eine flächendeckende Möglichkeit der Frostversicherung im Obst- und Gemüsebau.
  3. Damit die Versicherungslösung von einer möglichst großen Zahl von Betrieben in Anspruch genommen wird und es für die Betriebe bei bezahlbaren Prämienleistungen bleibt, sollten die umfänglichen Mehrgefahrenversicherungslösungen (zumindest bei den Gefahren Hagel, Starkregen und Frost) seitens der Länder und des Bundes finanziell unterstützt werden. Damit könnten auch Wettbewerbsverzerrungen gegenüber vielen europäischen Mitbewerbern auf dem Markt entgegengewirkt werden. Denn in vielen europäischen Mitgliedsstaaten ist die Förderung von Versicherungslösungen heute gang und gäbe und in der Regel werden 30 bis 70 Prozent der Versicherungsprämie vom Staat oder der Region übernommen. Zum Teil fließen auch Gelder der Europäischen Union über die zweite Säule in die Unterstützung von Versicherungslösungen.
  4. Außerdem könnte auch Deutschland, wie viele andere EU-Mitgliedstaaten auch, die Steuer auf Mehrgefahrenversicherungen weiter absenken oder aussetzen.
  5. Es bedarf der Möglichkeit, für die Betriebe eine Gewinnrücklage steuerneutral bilden und in Anspruch nehmen zu können. Die derzeitige befristete Möglichkeit der Gewinnglättung ist nicht ausreichend.

Der Bundesausschusses Obst und Gemüse erwartet von der Agrarministerkonferenz im Herbst 2018, dass die Anliegen des Bundesausschusses Obst und Gemüse konkretisiert und umgesetzt werden und bereits im Jahre 2019 wirksam werden.

Text: BOG/BfG

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